CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Texte und InterviewsAktuelle Texte und Interviews der CDU/CSU Fraktion im Deutschen BundestagProtokollerklrung zum Vermittlungsausschuss- June 30, 2008 Fr die Koalitionsfraktionen mache ich darauf aufmerksam, dass in den abschlieenden Verhandlungen des Vermittlungsausschusses am 18. Juni 2008 folgende Protokollerklrung vereinbart worden ist:http://www.cducsu.de/Titel__Protokollerklaerung_zum_Vermittlungsausschuss/TabID__6/SubTabI... Wenn die SPD so weiter macht, dann wird sie zum Strompreistreiber Nummer 1- June 30, 2008 Katherina Reiche pldiert im Deutschlandfunk-Interview fr einen Energiemix aus Kohle, Kernkraft und erneuerbaren Energien. In diesem Dreiklang spiele die Kernkraft eine ganz wichtige Rolle, denn die Kernkraft sei CO2-frei und die Kernkraft sei eine Technologie, die wir hier in Deutschland mit den sichersten Kernkraftwerken der Welt beherrschen.http://www.cducsu.de/Titel__Wenn_die_SPD_so_weiter_macht_dann_wird_sie_zum_Strompreistreib... Die Union bleibt die Sttze in der groen Koalition- June 30, 2008 "Unsere Kernkraftwerke sparen so viel Kohlendioxyd ein wie der gesamte Autoverkehr in Deutschland produziert" und gut fr die Energiepreis wre ein Ausstieg aus dem Atomkonsens auch, meint Volker Kauder im Tagesspiegel-Interview. Fr die nchste Wahlperiode pldiert der Fraktionsvorsitzende auerdem fr eine Steuerreform mit einem richtig groen, sprbaren Schnitt.http://www.cducsu.de/Titel__Die_Union_bleibt_die_Stuetze_in_der_grossen_Koalition/TabID__6... Die Gesetze des Marktes gelten berall- June 27, 2008 Im Interview mit der tageszeitung aus Berlin erlutert Michael Fuchs, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand, warum er den Tarifparteien den Vorzug bei der Lohnfindung gibt.http://www.cducsu.de/Titel__Die_Gesetze_des_Marktes_gelten_ueberall/TabID__6/SubTabID__9/I... Wir haben viel erreicht- June 26, 2008 Ein gutes Jahr vor der nchsten Bundestagswahl zeigt sich mehr und mehr, dass es auf uns als Union und auf die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag ankommt, wenn es darum geht, der Groen Koalition Halt und Orientierung zu geben. Dort, wo die Brger nach Antworten verlangen, sind keine leichtfertigen Schnellschsse und immer neue Kurswechsel gefordert, sondern wohlberlegte Alternativen und Verlsslichkeit bei der Einhaltung der gesetzten Ziele. Das ist angesichts der instabilen Lage unseres...http://www.cducsu.de/Titel__Wir_haben_viel_erreicht/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/In... Bekmpfung von Piraterie zurzeit durch die Bundeswehr nicht leistbar- June 25, 2008 43 deutsche Schiffe von deutschen Reedereien waren 2007 Opfer von Piraterie. Verteidigungsstaatssekretr Thomas Kossendey fordert daher im ARD-Morgenmagazin ein saubere verfassungsrechtliche Grundlage, damit die Bundeswehr auf hoher See im Fall der Flle eingreifen kann.http://www.cducsu.de/Titel__Bekaempfung_von_Piraterie_zurzeit_durch_die_Bundeswehr_nicht_l... Keine Altersteilzeitsregelung mehr zu Lasten der Gesamtversicherten- June 24, 2008 Dr. Michael Fuchs wendet sich gegen eine beitragsfinanzierte Altersteilzeit wie von der SPD vorgeschlagen. Im ARD-Morgenmagazin verweist er auf Arbeitgeber und Gewerkschaften: diese knnten entsprechende Altersteilzeitvertrge aushandeln.http://www.cducsu.de/Titel__Keine_Altersteilzeitsregelung_mehr_zu_Lasten_der_Gesamtversich... Mindestlhne in der Zeitarbeit sind berflssig- June 23, 2008 "Es ist unser gemeinsames Ziel zu verhindern, dass durch Mindestlhne bestehende Tarifvertrge ausgehebelt werden", betont Michael Fuchs im Tagesspiegel-Interview. Ein Mindestlohn sei nur dann sinnvoll, wenn in einer Branche sittenwidrige Lhne gezahlt wrden oder es zu sozialen Verwerfungen durch auslndisches Lohndumping komme.http://www.cducsu.de/Titel__Mindestloehne_in_der_Zeitarbeit_sind_ueberfluessig/TabID__6/Su... Wir brauchen die Kernkraft weiter und die Kohle auch- June 20, 2008 Ohne erneuerbare Energien, ohne Biokraftstoffe der zweiten Generation sind die Klimaschutzziele nicht erreichbar, sagte Katherina Reiche im Imterview mit der WELT. Unsere Abhngigkeit von l und Erdgas knne damit verringert werden.http://www.cducsu.de/Titel__Wir_brauchen_die_Kernkraft_weiter_und_die_Kohle_auch/TabID__6/... Unbehagen gegenber Europa- June 18, 2008 "Das Votum eines kleinen Mitgliedsstaates ist genauso wichtig wie das eines groen", sagt der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundestag zu dem irischen Nein zum Reformvertrag im Interview mit der HAZ aus Hannover. Plne einer EU-Neugrndung ohne Irland lehnt er entschieden ab.http://www.cducsu.de/Titel__Unbehagen_gegenueber_Europa/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__... |